Infobericht für Stadtvertretersitzung am 10.02.2011

Herr Präsident,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Gäste,

Eigene Informationen

Jahresmotto „Erlebnisvielfalt Inselsee“

Nachdem 2010 mit dem Motto „100 Jahre Barlach in Güstrow“ insbesondere die Kultur im Vordergrund des Marketings stand, ist das Jahresmarketing 2011 auf die „Erlebnisvielfalt Inselsee“ ausgerichtet. Erste Maßnahmen wurden mit dem Kutter, der Kooperation mit Gutow und Bölkow, der Ausschreibung zur Neugestaltung der Badestelle und der Fördermittelbewilligung bereits umgesetzt bzw. angeschoben. Unter einem entsprechenden Logo werden die Maßnahmen, Veranstaltungen und Jahreshöhepunkte im Internet veröffentlicht.

Dazu gehören in diesem Jahr auch verstärkt Aktivitäten, um den Radtourismus voranzubringen. Neben der Präsenz Güstrows auf der VIVA Touristika in Zusammenarbeit mit dem ADFC werden erstmals geführte Feierabend-Touren rund um Güstrow angeboten. Ab dem 7. Juni, jeden Dienstag ab 18:00 Uhr können interessierte Radler teilnehmen. Den Auftakt für das Jahr macht die sog. „Bürgermeister-Radtour“ in Güstrow, zu der am 28. April ab 16:00 Uhr alle Bürger, Stadtvertreter und Mitarbeiter der Verwaltung herzlich eingeladen sind.

3. Landesturnfest 2012 in der Barlachstadt Güstrow

Mitte Dezember wurden in einer konstituierenden Sitzung zum Landesturnfestes 2012 mit dem Bürgermeister der Barlachstadt Güstrow, dem Landrat, dem Präsident des Landesturnverbandes M-V, den Vorsitzenden des Kreissportbundes, des Kreisturnverbandes, des SV Einheit Güstrow, des ATSV und des Güstrower SC das Organisationskomitee benannt, das maßgebliche Entscheidungen trifft. Gleichzeitig wurden im Rahmen des Organisationsteams die Aufgabenschwerpunkte verteilt und die Zeitplanung konkretisiert.

Wettbewerb „Barrierefreier Tourismus für Alle“

Aufgrund der in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weiter steigenden Nachfrage nach barrierefreien Angeboten möchte die Barlachstadt Güstrow, in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverein „GüstrowTourismus e.V.“, ihre Position im barrierefreien Tourismus ausbauen und wird daher an dem kommunalen Wettbewerb teilnehmen, der durch den Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. ausgeschrieben wurde.

Voraussetzungen sind u. a., dass Beherbergungsbetriebe vor Ort bereits für eine Gruppe von Menschen mit Behinderung geeignet sind, sowie dass die Tourist - Information mit der i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes zertifiziert ist. Einsendeschluss ist der 28. Februar 2011, die Auszeichnungen werden Anfang Mai im Rahmen einer Festveranstaltung vorgenommen.

Breitbandversorgung Klueß

Der Kooperationsvertrag zwischen der Deutschen Telekom und der Barlachstadt Güstrow zur Breitbandversorgung Klueß ist seit dem 20. Dezember gültig. Damit tritt das Verfahren in die 12-monatige Realisierungsphase.

Flächenentwicklung ehemalige Zuckerfabrik

Am 15.12.2010 hat ein Unternehmen aus dem Bereich Stoff- und Energieverwertung das GI-Gebiet ehemalige Zuckerfabrik Güstrow notariell von der Nordzucker AG optioniert. Die Nordzucker AG, wird als Nocheigentümerin die Ansiedlung von passenden Gewerben flankierend unterstützen. Das Folgeunternehmen bemüht sich innerhalb der nächsten 9 Monate, ein Projekt zur weiteren Flächennutzung zu entwickeln. Parallel hat die Nordzucker AG bereits im November den Infrastrukturanschlussvertrag mit der DB Netz AG als Betreiber unterzeichnet. Damit ist der Gleisanschluss der Fläche gesichert.

Landesgartenschau - Kabinett gibt grünes Licht für Auswahlverfahren zur Landesgartenschau

Das Kabinett hat am 18.01.2011 beschlossen, ein Auswahlverfahren zur Durchführung einer Landesgartenschau 2014 oder 2015 in Mecklenburg-Vorpommern einzuleiten. Damit wird dem Wunsch zahlreicher Kommunen entsprochen, die bereits Interesse an einer Landesgartenschau bekundet haben. Das Landwirtschafts- und Umweltministerium wird kurzfristig ein Auswahlverfahren zur Durchführung einer Landesgartenschau 2014 oder 2015 durchführen. Die Bewerbungskriterien sollen Anfang Februar feststehen, die Entscheidung im Auswahlverfahren fällt im September 2011.

2. Tourismustag

Am 14. März wird zum zweiten Male in der Städtischen Galerie Wollhalle der Güstrower Tourismustag durchgeführt. Die Veranstaltung, die sich vorwiegend an alle touristischen Leistungsträger richtet, wurde im vergangenen Jahr sehr gut angenommen. Hierzu laden wir Sie zwischen 10:00 – und 18:00 Uhr herzlich ein.

Archiv

Durch die Übernahme der Personenstandsunterlagen aus dem Standesamt sind die Anträge der Bürger aus den Ländern Schleswig Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg/Vorpommern erheblich gestiegen, was natürlich auch mit einem enormen Mehraufwand an Arbeit für die Mitarbeiter des Stadtarchivs verbunden ist, aber gleichzeitig eine, wenn auch geringe Steigerung der Einnahmen darstellt.

Museum

2011 ist das entscheidende Jahr für die Fertigstellung der Ausstellung "Güstrow im 20. Jahrhundert", die im Sonderausstellungsraum des Stadtmuseums eingerichtet wird. Mit Fertigstellung dieser Darstellung schließt sich die regionalgeschichtliche Aufarbeitung und Darstellung der Geschichte unserer Stadt. Gleichzeitig ist es eine große Herausforderung an die Abteilung Kultur, nun auch stadtgeschichtlichen Sonderausstellungen des Museums in die Wollhalle zu verlagern.

In diesem Jahr erhoffen wir uns viele Besucher durch die Ausstellung zu Uwe Johnson, "Von Güstrow in die Welt", die am 16.Juni eröffnet wird.

3.712 Besucher konnten 2010 im Museum erfasst werden.

Bibliothek

In der Uwe Johnson-Bibliothek wurden 2010 105 Veranstaltungen durchgeführt, die von 3.604 Zuhörern besucht wurden.

Zu den prominentesten Gästen des Jahres gehörten ohne Zweifel Wolf Biermann und Uwe Steimle, deren Lesungen eine sehr große Resonanz fanden.<s></s>

Folgende statistische Aussagen können in der Einrichtung für 2010 gemacht werden:

            37.949      Besucher

           101.076      Ausleihen,

                            das sind 56 Ausleihen je Öffnungsstunde,

              2.162      eingetragene Benutzer,

                das sind 21 Leser je Öffnungsstunde,

              2.590      fachliche Bibliothekarsberatungen  

Auch in diesem Jahr werden prominente Gäste unterschiedlichster Genres erwartet. Die Uwe Johnson-Literaturtage werden zum vierten Male durchgeführt und die Kleinkunstnacht (erotische Nacht) zum neunten Mal.

Stadtamt

Rechtsstreitverfahren

In einem selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht Rostock wurden Mängel an der Verputzung des Rathauses festgestellt. Daraufhin hat die Stadtvertretung durch Beschluss vom 28.10.2010 entschieden, dass der Gegenseite ein Vergleichsangebot zur Abgeltung der Mängelbeseitigungskosten zu unterbreiten ist. Für den Fall, dass die Gegenseite das Angebot ablehnt, sollte Klage eingereicht werden. Inzwischen haben die Verhandlungen ergeben, dass die Gegenseite der Zahlung der Vergleichssumme zugestimmt hat und der ausgehandelte Vergleichsvertrag zwecks Einholung der Genehmigung dem Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung M-V vorgelegt wurde. Die Genehmigung wurde zwischenzeitlich erteilt.

In einem weiteren Rechtsstreitverfahren über die Gültigkeit von Pachtverträgen, die den wesentlichen Teil der landwirtschaftlichen Flächen auf der Schöninsel betreffen, haben wir nun auch in zweiter Instanz beim OLG Rostock ein obsiegendes Urteil erhalten. Dieses Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Wie in der ersten Instanz so kommt auch die zweite Instanz in den Entscheidungsgründen zu dem Ergebnis, dass die damals in den Jahren 1995, 1996 und 1998 von einem ehemaligen Mitarbeiter der Stadtverwaltung abgeschlossenen Pachtverträge sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht unwirksam sind und diese eigenmächtig abgeschlossen wurden. Das Vertragsverhältnis endet nunmehr ohne dass es einer Kündigung bedarf mit Ablauf des 31.12.2011.

Ausschreibungen

Ein Schwerpunkt der Arbeit sind zurzeit die Ausschreibungen der Reinigungsleistungen für die Verwaltungsgebäude Rathaus und Baustraße 33 sowie für den Baubetriebshof und die Gebäude der freiwilligen Feuerwehr. Ebenso wird die Beschaffung von Kopiertechnik zurzeit ausgeschrieben wobei die Angebotsfrist am 31.01.2011 abgelaufen ist. An diesem Vergabeverfahren sind zwei Güstrower Firmen beteiligt. Weitere Güstrower Unternehmen sahen sich leider nicht in der Lage trotz individueller Aufforderung an dem Wettbewerb teilzunehmen. Darüber hinaus wurden 4 Unternehmen aus M-V zur Abgabe eines Angebotes von der zentralen Vergabestelle zubenannt.

Für die Beschaffung einer neuen Telefonanlage für die bereits genannten Verwaltungsgebäude wurde die Ausschreibung veröffentlicht.

Die EDV-Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten mit Nutzung des Zeiterfassungsprogramms, des Kindererfassungsprogramms für die Elternbeiträge und des Internets wurde vom EDV-Bereich abgeschlossen.

Grundstücksverkehrsangelegenheiten

Das Grundbuchbereinigungsgesetz erlaubt den Versorgungsfirmen Leitungsrechte mittels eines amtlichen Verfahrens in den Grundbüchern zu sichern. Dies gilt nur für Versorgungsleitungen, die vor dem 03.10.1990 verlegt wurden. Die Barlachstadt hat für den städtischen Abwasserbetrieb die Sicherung der Leitungsrechte durchgeführt. In 34 amtlichen Verfahren wurde der Altbestand der Abwasserleitungen grundbuchlich gesichert. Des Weiteren konnten in 32 privatrechtlichen Verträgen Rechte begründet werden, die für die Sicherung neuer Leitungstrassen notwendig waren. Weitere 12 Anträge sind noch in Bearbeitung. Die gesicherten Rechte beinhalten einen Entschädigungsanspruch von ca. 650.000,00 €.

Kämmerei

Jahresabschluss 2010

Das Haushaltsjahr 2010 wird erfreulicherweise nicht mit einem Defizit abschließen. Wesentliche Ursachen hierfür liegen

-          in den Mehreinnahmen Gewerbesteuer von 1,1 Millionen € im Soll und 900 Tausend € im Ist,

-          351 Tausend € Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

-          und fast 160 Tausend € Einsparungen bei den Personalausgaben.

Leider haben die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im 4. Quartal zur Folge, dass die Stadt 2011 eine Nachzahlung Gewerbesteuerumlage von ca. 102.800 € leisten muss, die den Haushalt 2011 belastet.

Über die detaillierten Ergebnisse des Jahresabschlusses wird die Stadtvertretung mit der Vorlage der endgültigen Jahresrechnung in den nächsten Wochen informiert.

Schulverwaltungs- und Sozialamt

Auszeichnung des Lokalen Bündnis für Kinder- und Familienfreundlichkeit Güstrow

Das Güstrower Bündnis gehört zu den Gewinnern im Ideenwettbewerb „Unterstützungsnetzwerke für Berufstätige mit Schulkindern“ und wurde auf der Veranstaltung am 31.01.2011 ausgezeichnet wird. Die Auszeichnung hat Frau Larisch als Antragstellerin und Initiatorin entgegen genommen.

Stadtentwicklungsamt

Neuaufstellung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mittleres Mecklenburg/ Rostock (RREP MM/R)

Nach zwei öffentlichen Beteiligungsverfahren wurde am 25.11.2010 das Regionale Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/ Rostock mit Umweltbericht und Abwägung durch den Regionalen Planungsverband beschlossen. Diese Unterlagen sind unter www.rpv-mmr.de (Veröffentlichungen/ Regionalplan-Entwurf) einzusehen.

Die beschlossenen Unterlagen wurden der Landesplanungsbehörde übergeben und werden jetzt durch diese geprüft. Mit dem folgenden Kabinettsbeschluss wird das RREP MM/R dann rechtsverbindlich.

Im Zusammenhang mit der erfolgten Beschlussfassung des Planungsverbandes wurde zeitgleich die Fortschreibung des RREP MM/R für einzelne Fachkapitel beschlossen. So soll u. a. für Güstrow Ost (Rövertannen, Zuckerfabrik, Klärteiche, Glasewitzer Chaussee) die Qualifizierung der „Vorbehaltsgebiete Gewerbe und Industrie“ zu „Vorranggebieten Gewerbe und Industrie“ geprüft werden.

Altstadt

Die Barlachstadt Güstrow hat durch das Landesbauförderungsinstitut M-V, mit Bescheid vom 22.12.2010, einen zusätzlichen vorläufigen Zuwendungsbescheid in Höhe von 408 T€ aus dem Landeseigenen Programm - L/2010 für die zweckgebundene Finanzierung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Altstadt erhalten. Entsprechend wurden Austauschblätter für die Mitteilungsvorlage V/0279/10 - Mittelfristige Finanzierungsübersicht Altstadt 2010-2014 erarbeitet und nachgereicht.

Im Bereich der Baustraße/ Armesünderstraße/ Schnoienstraße wurden die Abbruchmaßnahmen bis Oberkante Fußboden/Gelände bis auf Restleistungen realisiert. Bis Ende Januar wurde die Fläche eingefriedet.

Rechtsverbindliche Fördermittelzusage für den 1. Themenbereich des Projektes „Erlebnisvielfalt Inselsee“

Mit Jahresausklang 2010 bekam die Barlachstadt Güstrow vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die rechtsverbindliche Zusage für die beantragten Fördermittel des 1. Themenbereichs „Bootsanlegestellen Inselsee und Brücke über den Inselseekanal“ für das Jahr 2011 bewilligt. Die städtischen Eigenmittel sind im Finanzplan der Stadt berücksichtigt, sodass dem Beginn der Baumaßnahmen vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan und der Genehmigung nichts mehr im Wege steht. Die Brücke über den Inselseekanal wird, anders als die vorhandene Brücke, als Drehsteg ausgebaut werden, um Booten mit höheren Aufbauten die Durchfahrt  zu ermöglichen. Gleichzeitig ist dann für alle Nutzer eine barrierefreie Querung der Brücke möglich, sodass Fahrradfahrer, Eltern mit Kinderwagen und Behinderte nicht mehr eine Brücke mit Treppen überwinden müssen.

Straßenschäden durch den Winter

Nach der Frost-/Tauperiode sind bislang weniger Schäden an Asphaltstraßen aufgetreten als im vergangenen Jahr. Eine Erfassung wird derzeit vorgenommen. Die Reparatur akuter Schäden erfolgt umgehend mit Kaltmischgut. Eine abschließende Einschätzung sollte am Ende des Winters erfolgen.

Teilsanierung der Wossidlo–Schule

Das Dach ist vollständig saniert, hofseitig wurde eine Photovoltaikanlage errichtet. Auf einem Bildschirm im Flur im Erdgeschoss der Schule werden die Kennwerte der Einspeisung dargestellt, ständig aktualisiert und somit für die Schüler und Lehrer informativ ausgewertet. Der gesamte Dachbereich wurde von Schutt befreit und ausgeräumt, die ehemaligen Klassen- und Abstellräume im Dachbodenbereich wurden zurück gebaut, im offenen Dachraumbereich musste als Forderung der Brandschutzbehörde eine Brandwand errichtet werden.

Die ehemalige Hausmeisterwohnung im Erdgeschoss wurde als Essenraum mit Küche, Sanitärräume und Büro des Hausmeisters umgebaut. Der gesamte Fußboden musste vollständig neu aufgebaut werden, da unterhalb des Fußbodens ein ca. 30 cm starker Hohlraum vorgefunden wurde, der vermutlich durch ein Absinken des Grundwasserstandes im Bereich des anstehenden Torfes entstanden ist. Die Außenwand an der Nordseite hat mittels Sägeverfahren eine neue Horizontalsperre erhallten. Die völlig defekte Eingangstreppe der Nordseite wird neu errichtet.

Der Umzug des Essenraumes und der Küche erfolgt in der letzten Ferienwoche der Winterferien. Danach wird der nicht mehr benötigte Werkraum und der Lagerbereich in eine Bibliothek mit Schulbuchlager und einen Raum für die Schulsozialarbeiterin umgebaut. Mit Beginn der Winterferien beginnt die Sanierung der Schulsporthalle. Hier muss der Fußboden neu aufgebaut werden, die Heizungs- und Wasseranlagen müssen saniert, der Umkleideraum für die Sportlehrer verlegt und Schallschutzmaßnahmen im Deckenbereich durchgeführt werden. Die Wände erhalten einen Prallschutz, die Fenster einen Sonnenschutz, der Sportgeräteraum ein Schwingtor und die Sporthalle eine neue Beleuchtung. Die Fertigstellung der Sanierung der Sporthalle ist für Anfang Juni 2011 vorgesehen.

Energetische Sanierung der Sporthalle der 5. Regionalschule „Schule am Inselsee“<s></s>

Aufgrund der Witterungsverhältnisse Anfang diesen Jahres konnten die Fassadenarbeiten wieder aufgenommen werden. Gegenwärtig wird der Oberputz auf die Fassade der Halle aufgetragen (50 % des Oberputzes im Bereich der Halle ist bereits fertig gestellt). Gleichzeitig sollen, solange das Wetter es zulässt, die Dachrandprofile und die Blitzschutzanlage auf dem Hallendach angebracht werden.

Im Gebäude selbst laufen zur Zeit die Trockenbauarbeiten. Es wurde die Deckenunterkonstruktion für die Wärmedämmung sowie die Dämmung selbst fertig gestellt. Die nachfolgenden Arbeiten an der Unterkonstruktion werden in Abstimmung mit der Einbaufirma für die Solarkollektoren erfolgen, da in diesem Bereich die dafür benötigten Leitungen entlang geführt werden müssen.

Die Montage der Solarkollektoren an die Fassade beginnt Anfang Februar.

Die restlichen Gewerke wie Maler-, Bodenbelags- und Fliesenlegerarbeiten sowie die Einbauten und Endreinigung werden im Februar ausgeschrieben.

Der vorhandene Baum- und Heckenbestand zwischen der Sporthalle und der Laufbahn wurde, aufgrund der unterirdischen Leitungsschäden, durch den Stadtbauhof abgenommen.

Winterdienst

Im Winterdienstzeitraum 2010/2011 sind bislang Kosten in Höhe von ca. 50,-T€ angefallen. Die Einsatzschwerpunkte lagen im Dezember 2010.

Stadtbauhof

Der Winterdienst hatte besonders mit vereisten Geh- und Radwegen erhöhte Aufwendungen. Die durch die Witterungseinflüsse beschädigten Verkehrszeichen wurden repariert und ausgetauscht. Einzelne Straßenschäden konnten beseitigt werden.

Nach dem Einsetzen der Tauperiode, begannen die Mitarbeiter des Baubetriebshofes unverzüglich mit den Reinigungsarbeiten, um die umfangreichen Rückstände aus der Silvesternacht zu beseitigen.

Momentan widmen sich der Bauhof verstärkt der Baum- und Gehölzpflege. Schwerpunkte sind das Straßen begleitende Grün an der Liebnitzstraße, sowie Baumabnahmen z. B. im Fischerweg und im Magdalenenluster Weg.